I. Wallerstein - 100 - Lula: Hoffnung besiegte die Angst

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Kommentare 100, Nov. 1, 2002

“Lula: Hoffnung besiegte die Angst”

Am 28. Oktober, als er die brasilianischen Wahlen gewann, erklärte Luis Inacio de Silva ("Lula") der Masse und der Welt: "Heute wählte Brasilien für den Wechsel. Hoffnung besiegte die Angst." Dieser Satz gibt genau wieder, was geschah, und unterstreicht, wie bemerkenswert dieses Ereignis in einer Welt ist, in der besonders im vergangenen Jahr Angst fast überall die Hoffnung besiegte.

Der Redakteur der uruguayanischen Zeitung Brecha bejubelte diese Wahl als "den größten Triumph der lateinamerikanischen Linke in ihrer ganzen Geschichte", eine Abfuhr für "den bitteren Geschmack der Versprechen der Gurus des freien Marktes". Die Reaktion der populären Kräfte in ganz Lateinamerika war voller Freude und Bewunderung. Die Reaktion der Kräfte des Neoliberalismus und des Geistes von Davos war voller Ungewissheit darüber, was nun geschehen wird. Sie lavierten und erklärten den Triumph damit, dass Lula und seine Partei, der Partido dos Trabalhadores (PT) "in die Mitte gerückte" seien. Aber sie sind sich dessen nicht mehr so gewiss, seit die politischen Führer und die Medien des Nordes eine Erklärung nach der anderen abgaben, um Lula dazu zu bewegen, in die Mitte zu rücken.

Das einzige vergleichbare Ereignis in den letzten zehn Jahren war der Triumph des Afrikanischen Nationalkongresses [ANC] in Südafrika 1994. Ein Blick darauf, was dort passierte, hilft uns zu verstehen, was in Brasilien geschah. Ich will mit dem beginnen, was in den beiden Situationen vergleichbar ist. Zuerst stellen beide nach einem langen Kampf den Triumph fortschrittlicher Kräfte in den wirtschaftlich mächtigsten Staaten ihrer Region dar - ein Triumph, der selbst vor einem Jahrzehnt äußert unwahrscheinlich schien. Tatsächlich sagten noch vor drei Monaten die meisten Kommentatoren voraus, dass Lula im ersten Wahlgang eine Vielzahl an Stimmen gewinne und dann in der Stichwahl geschlagen würde. Stattdessen gewann er mit 61 Prozent der Stimmen.

In Südafrika beendete die Machtergreifung des ANC die Ära der Apartheid und führte ein Mehrheitsregime ein. In Brasilien bedeutete die Machtergreifung des PT die Wahl einer Arbeiterpartei in einem Land, in dem stets die Mittelklasse die Zügel der Macht hielt. In beiden Fällen war das Wahlergebnis überwältigend. In beiden Fällen war der Übergang friedlich und wurde nicht vom Militär in Frage gestellt, das früher in beiden Ländern eine zentrale (und reaktionäre) Rolle gespielt hatte.

Und in beiden Fällen wurde der friedliche Übergang nicht bloß durch die Unterstützung im Volk ermöglicht, sondern auch durch entscheidende Diskussionen hinter den Kulissen mit Schlüsselbereichen der Wirtschaft. Sie unterstützten den Übergang stillschweigend oder sogar aktiv, um als Gegenleistung eine Art Gewähr zu erhalten, dass die neue Regierung sich zumindest an einige internationale Finanzregeln hielt, welche diese Wirtschaftsschichten als entscheidend für ihr Überleben ansahen. Im Fall Südafrikas hat dieser Deal nach acht Jahren mehr oder weniger gehalten. Im Fall Brasiliens können wir dasselbe erwarten.

Weshalb wurde eine solche Abmachung getroffen? Aus der Sicht der Wirtschaftsschichten wurde sie getroffen, weil ein Kompromiss sinnvoll war. Sie befürchteten, in einer Kraftprobe mit der Linksregierung entscheidend zu verlieren, selbst wenn sie deren Sturz herbeiführen könnten. Sie fanden, dass die antretenden Regierungen (ANC, PT) von fähigen, intelligenten Personen geführt wurden, Unterstützung im Volk genossen und ihre Reformbemühungen bei aller Radikalität "vernünftig" blieben. Auf der anderen Seite wussten die antretenden populären Kräfte, dass sie gewählt worden waren, um die wirtschaftliche Lage der einfachen Leute zu verbessern, und sie fürchteten, dass ein radikaler Abzug großer Investitionen aus ihrem Land sehr schnell das Gegenteil bewirken könnte. Für beide Seiten war es eine pragmatische Abmachung.

Die Frage war und ist heute, ob es sich aus der Sicht der populären Kräfte gelohnt hat. Als sie an die Macht kamen, gab es innerhalb des ANC und des PT drei Gruppen: eine Gruppe von Pragmatikern, die sich wenig durch ideologische Verpflichtungen eingeengt fühlten, sondern es als wichtigste politische Erwägung ansahen, an die Macht zu kommen und an der Macht zu bleiben. Eine zweite Gruppe war der historischen Ideologie der Bewegung enger verbunden, aber sie erkannte auch die Notwendigkeit, dass die Einheit der Partei gewahrt werden musste, sollte auch nur ein Teil ihrer Ziele erreicht werden. Und eine dritte, ganz kleine Gruppe war bereit, alle Abweichungen von der traditionellen linken Ideologie zu verurteilen und zu bekämpfen.

Es ist diese zweite Gruppe, die die engste Gratwanderung macht und die größten Schwierigkeiten hat, um die eingeschlagene Richtung und ihren Einfluss zu wahren. In Südafrika hat diese zweite Gruppe eine institutionelle Basis in den so genannten Partnern des ANC, dem Gewerkschaftsverband Cosatu und der Südafrikanischen Kommunistischen Partei (KPSA). Acht Jahre später kritisieren Cosatu und KPSA die Regierung oft öffentlich, aber sie bleiben ihre Verbündete und unterstützen sie. Sie sind einflussreich geblieben. In Brasilien gibt es nichts formal Gleichwertiges, auch wenn der Movimento dos Sem Terra (MST) diese Rolle spielen könnte. In beiden Ländern war die dritte Gruppe bisher extrem klein und ziemlich inkonsequent.

Es gibt selbstverständlich Unterschiede zwischen den beiden Situationen. Als der ANC 1994 an die Macht kam, war die Weltwirtschaft in vergleichsweise besserer Verfassung und die südafrikanische Regierung war nicht mit Verpflichtungen gegenüber dem [Internationalen Währungsfonds] IWF belastet. Darüber hinaus hatte der Kampf gegen die Apartheid eine weltweite Resonanz, die aus [Nelson] Mandela eine Art Held der Weltkultur machte. Sowohl der PT wie auch Lula sind weniger bekannt, zumindest außerhalb Lateinamerikas. Und obwohl Lula eine sehr attraktive Persönlichkeit ist, besitzt er wohl nicht das weltweite Charisma Mandelas.

Aber auf der anderen Seite spricht Manches für Lula und den PT. Lateinamerika bewegt sich nach links, wie aus den Entwicklungen in Zentralamerika, Ekuador, Peru, Bolivien, Argentinien und an einigen anderen Orten ersichtlich ist. Eine neue Stimmung fegt über den Kontinent, und die Stimmung trägt den Geist von Porto Alegre. Lula verkörperte von Anfang an diesen Geist, und er ist nun in der Lage, ihn mit den Ressourcen und dem Prestige der brasilianischen Regierung zu unterstützen.

Wenn einige Bereiche der brasilianischen Wirtschaftsschichten ihn unterstützen, dann nicht nur als pis-aller, sondern weil sie hoffen, dass er die Fähigkeit der brasilianischen Wirtschaft stärken wird, den von den USA kontrollierten multinationalen Unternehmen zu widerstehen. Sie hoffen, dass er [den Gemeinsamen Südamerikanischen Markt] Mercosur stärken und eine Kraft des konstruktiven Widerstands gegen die Amerikanische Freihandelszone (FTAA oder Alca) sein wird. Wenn das brasilianische Militär nicht unzufrieden über seine Wahl ist, dann weil er ein entschiedener Gegner des von den USA unterstützten Plan Colombia [zur Aufstandsbekämpfung in Kolumbien] ist, und es hofft, dass er die Ausbreitung der Gewalt aufhalten kann.

Lula an der Macht ist nicht dasselbe wie der Sendero Luminoso oder die Chinesische Kulturrevolution an der Macht. Der PT wird ein mächtiges fortschrittliches Regime in Lateinamerikas wichtigstem Land und einem der wirtschaftlich einflussreichsten Länder des Weltsystems, eine Kraft, hinter der sich die lateinamerikanische Linke und die linke Mitte in den nächsten Jahren versammeln können. Lula könnte ganz vorsichtig bei der Finanzpolitik der brasilianischen Regierung sein. Aber er könnte trotzdem eine wirkliche Schranke für das neoliberale Kartell in Lateinamerika und der Welt darstellen. Hoffnung hat nicht nur die Angst in Brasilien besiegt, sondern sie bringt auch Hoffnung in der ganzen Welt hervor. Während die Welt vor der US-Invasion im Irak und den dadurch ausgelösten chaotischen Tumulten steht, ist Lulas Wahl ein Zeichen dafür, dass wir zurückschlagen können.

Übersetzung: d'Lëtzebuerger Land

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