Fernand Braudel Center, Binghamton Univ.

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Kommentar 102, Dec. 1, 2002

“Aciu! Bush fiedelt, während Rom brennt”

Aciu ist das litauische Wort für „Danke". Das schrien die Massen in Vilnius, als Präsident [George W.] Bush sich an sie wandte und ihnen erklärte, dass Litauen nun Mitglied der Nato wurde und ein Angriff auf Litauen als ein Angriff auf die USA angesehen würde. Der Präsident war darob sehr erfreut und bedankte sich ebenfalls. Die Vereinigten Staaten und der Präsident sind in Ost- und Zentraleuropa populär, und dies ist ziemlich die letzte Gegend der Welt mit Ausnahme Israels, wo der Präsident sich eines solchen Empfangs sicher sein kann. So badete Bush in den Willkommensrufen dieser freundlichen Gegend, aber wie Nero fiedelte er, während Rom brennt. Die Vereinigten Staaten brennen, und Präsident Bush scheint sich dessen völlig unbewusst – wie leider, die meisten Amerikaner. Wie Nero ist Bush überzeugt, dass er alles tun kann, was er will, und diese arrogante Naivität macht ihn blind für die politische Wirklichkeit der Welt und die Natur der wirklichen Alternativen, über die jeder amerikanische Präsident im 21. Jahrhundert verfügt. Bush meint, dass dies das Zeitalter des amerikanischen Imperiums ist und genießt es. Das Weltlinke trägt nicht zur Klarheit weil, weil sie ihm Recht gibt, dass dies tatsächlich das Zeitalter des amerikanischen Imperiums ist, obwohl sie es missbilligt. Doch eine Welt im politischen Chaos ist keine imperiale Welt, und wir täten alle gut daran, uns diese elementare Wahrheit in unser Bewusstsein einzuprägen.

Die massive Verkennung der Wirklichkeit wird nur das Ausmaß des Schadens und Leidens vergrößern, die durch dieses Chaos entstehen, von dem niemand und am wenigsten die USA profitieren werden. Bush ist dabei, die Vereinigten Staaten in einen Krieg gegen den Irak zu führen, und er wird dies sogar tun, wenn die UN-Inspektoren nichts Bemerkenswertes zu berichten haben. Richard Perle erklärte jüngst einer Gruppe Parlamentarier der britischen Labor Partei, dass es politisch ohne Bedeutung sei, wenn die UN-Inspektoren nichts fänden, denn die USA wüssten schon, dass Saddam Hussein die UN-Resolution missachte, und sie würden dementsprechend handeln. Die Parlamentarier sollen schockiert gewesen sein. So ist die Grundlage vorbereitet, um die Bemühungen der Vereinten Nationen lächerlich zu machen. Die Presse ist dieser Tage voll langer Erklärungen von Mitgliedern der Bush-Administration und ihrer Medien-Akolythen, weshalb der Chef der Bemühungen der UN-Inspektoren, Hans Blix, vorbestimmt ist, um nichts zu finden. Das bedeutet soviel, wie dass er und sein Team ignoriert werden können und zweifellos werden.

Die US-Presse ist auch voll Angriffe auf Saudi-Arabien – von Mitgliedern des US-Kongresses, der Presse und Klugschwätzern –, weil es nicht beschlossen hat, die Angriffe auf den Irak bedingungslos zu unterstützen und ähnliche Sünden schon in der Vergangenheit beging. Das soll Präsident Bush in Verlegenheit bringen, weil er anscheinend noch hofft, den Saudis den Arm biegen zu können, damit sie wenigstens passiv an einer Invasion des Iraks teilnehmen. Dieser politische Angriff auf die Saudis ist jedoch vom rechten Flügel des rechten Flügels angezettelt, der nicht Saudi-Arabiens Mitarbeit sucht, sondern Saudi-Arabiens Zerstörung. Und wer weiß, vielleicht hat er Erfolg.

Unterdessen ist Osama bin Laden nicht gerade inaktiv. Es gab zwei große Angriffe auf weiche westliche Ziele, in Bali und Mombasa, die wahrscheinlich seine Taten oder die seiner Verbündeten sind. Und er verbreitete einen langen Brief an das amerikanische Volk, das der Londoner The Observer am 24. November in English veröffentlichte. Der lange Brief teilt uns nichts Neues mit, aber was darin auffällt, ist seine vollständige Militanz und die deutlichen Einzelheiten über eine ganze Serie von politische Themen rund um die Welt. Das ist kein ungebildetes Gekreische. Anders als in früheren Briefen stehen Beschwerden über Israel im Mittelpunkt, ohne aber andere Themen zu vernachlässigen. Die Vereinigten Staaten haben zweifelsfrei einen intelligenten Feind, der ihre Doppelmoral anprangert.

In Begriffen der Weltgeopolitik kannte die Welt drei große nationale Wahlen im zweiten Halbjahr 2002: Deutschland, die Vereinigten Staaten und Brasilien. Jawohl, Bush gewann die US-Wahlen, aber er verlor die deutschen und die brasilianischen. Eine vierte Schlüsselwahl steht in Südkorea bevor. Die Entscheidung soll nun sehr knapp werden. Eine Niederlage für Bush wäre kein Grund zur Freude für das Weiße Haus. Bush verlor sogar eine weniger wichtige, aber doch bedeutungsvolle Wahl, in Ekuador. Dort besiegte ein populistischer Soldat, Colonel Lucio Gutiérrez, einen superneoliberalen Gegner. Nicht die populistische Rhetorik des Gewinners ist daran so bezeichnend, sondern dass Gutiérrez teilweise von Indio-Abstammung ist und vom stärksten Verband indigener Vereinigungen in den Amerikas unterstützt wurde, CONAIE. Er ist der Held des gescheiterten Versuchs dieser Kräfte, vor zwei Jahre mit einem Putsch an die Macht zu gelangen (siehe Kommentar Nr. 33 vom 01.02.00). Nun wurde er mit einer deutlichen Mehrheit gewählt. Es stimmt, dass Gutiérrez sich bei wirtschaftlichen Fragen vorsichtig ausdrückt, aber er wird bei den bevorstehenden Diskussionen über eine panamerikanische Freihandelszone (FTAA/Alca) ein Verbündeter [des brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio] Lula [da Silva] und nicht Bushs. Und er wird eine Stimme des Kompromisses und des Friedens in Kolumbien, eine Entwicklung, welche die Bush-Administration und der gegenwärtige Präsident Kolumbiens mit aller Macht zu verhindern suchen.

Bush steht nicht nur ein schwieriger Krieg im Irak bevor, sondern auch der Einsturz der Fassade proamerikanischer „gemäßigter" Regime im Nahen Osten, eine sehr unsichere Weltwirtschaft, die noch durch das Irak-Abenteuer verschlimmert wird, Populismus in den Amerikas, ein immer stärkeres China, gepaart mit einer allgemeinen Zurückhaltung Nordostasiens, das heißt Japans, Südkoreas und Chinas, die harte Linie gegen Nordkorea mitzutragen, die Bush vertritt. Aber das alles ist für die USA zweitrangig im Vergleich zum entschiedenen Versuchen der Vereinigten Staaten, sich von ihren bisher engsten Freunden zu isolieren. Bush will den kanadischen Premier nicht auf seine Ranch einladen, sein Verhältnis zum deutschen Kanzler bleibt unterkühlt. Das ist, weil beide eine Invasion Iraks für keine besonders kluge Idee halten. Und es gibt viele in der Bush-Administration, die Bushs Antwort auf diese Ketzereien noch für viel zu mild halten. Sie meinen, dass diese so genannten engsten Verbündeten der Vereinigten Staaten unzuverlässig, verrückt, sogar feige und ganz sicher im Irrtum (über fast alles) sind. Sie finden, dass Westeuropa und Kanada an ihren Platz verwiesen gehören. Sie könnten bald auch Japan und Südkorea auf die Liste der Schulkinder setzten, die gerügt und bei Bedarf bestraft werden müssen.

Sie haben die Nato abgeschrieben, weil sie nicht auf sie zählen können, um das zu tun, was sie von ihr verlangen. Die Ost- und Zentraleuropäer können ihren Nato-Beitritt feiern und das Gefühl bekommen, dadurch den USA näher zu kommen. Sie werden bald erfahren, dass die USA dabei sind, die Nato zu torpedieren, indem sie sie für die Weltpolitik unbedeutend machen. Aber können die USA in der heutigen Welt bloß überleben, gar nicht zu reden von gedeihen, ohne die starke Unterstützung jener, die ihre engsten Verbündeten in den letzten 50 Jahren waren? Das bezweifle ich stark. Rom brennt, und Bush fiedelt.

Immanuel Wallerstein

 Übersetzung: d'Lëtzebuerger Land

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