Fernand Braudel Center, Binghamton Univ.
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Kommentar 106, 1. Februar 2003
Frankreich ist der Schlüssel

Während des Zweiten Weltkriegs meinte Winston Chrurchill, dass das größte Kreuz, das er zu tragen habe, das lothringische Kreuz sei, das Symbol Charles De Gaulles'. Nach 1945 bekamen die Vereinigten Staaten zu spüren, dass es ihr Kreuz geworden war. Frankreich verfolgte konsequent eine "gaullistische" Außenpolitik unter allen Nachkriegsregierungen, ob sie von De Gaulles, Gaullisten oder anderen geführt wurden. Die Essenz der gaullistischen Außenpolitik ist, dass Frankreich zwar ein wesentlicher Bestandteil des "Westens" ist, aber das Recht auf eigene Ansichten, wie die Weltordnung erreicht werden soll, geltend machte und darauf bestand, dass die Vereinigten Staaten als mächtigstes westliches Land Frankreichs Ansichten in Betracht ziehen. Im Gegensatz zu all den anderen Verbündeten der Vereinigten Staaten versuchte Frankreich stets, eine "unilaterale" Führung der USA abzulehnen.
Während der letzten 50 Jahre unternahmen die Vereinigten Staaten alles, um Frankreich von dieser Haltung abzubringen, mit freundlichen Worte, kräftigem Druck, Verschwörungen und Wutschnauben. Nichts, was die USA taten, schien Frankreichs grundlegende Haltung zu ändern. Als [US-Verteidigungsminister] Donald Rumsfeld jüngst verächtlich das "alte Europa" zurückwies, hatte er zuerst Frankreich im Sinn. In der Vergangenheit zählten die Vereinigten Staaten auf Deutschland, um Frankreichs Ansichten zu mäßigen oder sich ihnen zumindest nicht anzuschließen. Deshalb beobachtete die Bush-Administration mit gewaltigem Missfallen die Schröder/Fischer-Wendung in der deutschen Außenpolitik. Die US-Falken fühlen sich betrogen.
Für die USA ist es somit besonders ärgerlich, dass Frankreich heute der Schlüssel dazu ist, ob die bevorstehende US-Invasion des Iraks von der Mehrheit der Leute in der westlichen Welt und sogar darüber hinaus als "rechtmäßig" oder nicht angesehen wird. Wenn Frankreich, wie widerwillig auch immer, den USA folgen wird, wird der Krieg in der Welt als etwas angesehen, das von den Vereinten Nationen und damit von der mysteriösen "Weltgemeinschaft" gutgeheißen wurde. Wenn Frankreich sich weigert mitzumachen, folgem ihm nicht nur Deutschland, sondern auch Russland, China, Kanada und Mexiko ein mächtiges Aufgebot. Japan ließ wissen, dass es der "Weltmeinung" folgen wird, das heißt ziemlich offensichtlich, nur wenn die USA die Deckung der Vereinten Nationen erhalten können.
Frankreich bestimmt sogar die Haltung Großbritanniens. Im The Independent vom 30. Januar schrieb Donald Macintyre einen Artikel mit der Überschrift: "Blair spielt um einen hohen Einsatz und Chirac muss ihn retten kommen". Macintyre diskutierte die Schwierigkeiten, die Blair zu Hause hat, die "angedrohte Revolte" in der Labour Partei, und meinte, dass es von der französischen Position abhängt, ob es gut ausgeht. "Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass [Blairs] Zukunft weder im Weißen Haus, noch auf Nummer 10 [Downing Street, dem Amtssitz des britischen Premierministers] entschieden wird, sondern im Élysée [Chiracs offizieller Residenz]."
Was verleiht Frankreich diese Macht? Sicher nicht Frankreichs moralische Gradlinigkeit. Frankreich schickt genauso bereitwillig Truppen zur Verteidigung seiner Interessen wie die Vereinigten Staaten. Seine derzeitige Intervention an der Elfenbeinküste und seine augenblicklichen Schwierigkeiten als Folge dieser Intervention sind ein Zeugnis von Frankreichs anhaltender Rolle als einer miniimperialen Macht in Afrika. Und auch nicht, weil Frankreich irgendwie tief in seinem Innern antiamerikanisch sei. Wenn in Frankreich zweifellos mit einer guten Portion antiamerikanischer Schlagworte operiert wird, dann wird auch mit einer guten Portion antifranzösischer Schlagworte in den Vereinigten Staaten operiert. Trotzdem finden sowohl die französischen Eliten wie die einfachen Leute viel an den Vereinigten Staaten zu schätzen, sie erinnern sich mit Dankbarkeit an die US-Rolle in den beiden Weltkriegen und teilen die meisten grundlegenden Werte und Vorurteile der Vereinigten Staaten.
Was Frankreich diese Macht in der ganzen Welt verleiht, ist, dass die Vereinigten Staaten oft zu großspurig auftreten. Dies gilt besonders, seit die Falken nun die US-Regierung übernommen haben. Frankreichs Unmut darüber, sein Wunsch, die Wirkung der US-Arroganz einzudämmen, wird mit sehr wenigen Ausnahmen so gut wie überall in der Welt geteilt. Wenn Frankreich also, wie nun wieder, dem Druck der Vereinigten Staaten widersteht, bekommt es heimlich von allen Regierungen Applaus, die sich nicht trauen, dasselbe zu tun oder es allzu lautstark zu tun wie Ägypten, Korea, Brasilien oder natürlich Kanada.
In Wirklichkeit ist sich die US-Regierung Frankreichs politischer Macht bewusst. Aus diesem Grund gelang es Colin Powell, [Präsident George W.] Bush zu überzeugen, zuerst zu den Vereinten Nationen zu gehen, und deshalb gehen die USA [diese] Woche zurück zu den Vereinten Nationen, um einige "Beweise" über Saddam Hussein vorzulegen. Die USA glauben nicht daran, dass diese "Beweise" irgendjemand von irgendetwas überzeugen werden. Vielmehr glauben die USA, dass die Vorlage dieser Beweise Frankreich den Vorwand liefern wird, um dem nachzugehen, was die US-Regierung für französische Wirtschaftsinteressen hält. Die Überlegung der US-Administration, über die sie in der Presse so gut wie offen spricht, ist, dass Frankreich sich selbst sagt: 1. Die USA gehen in den Irak, egal wie. 2. Die USA werden leicht gewinnen. 3. Wenn Frankreich Truppen entsendet, wie unwichtig sie auch militärisch sein können, wird Frankreich an der Aufteilung der Beute (Öl) teilnehmen können; aber  wenn es weg bleibt, wird es ausgeschlossen.
Die US-Falken stellen so eine "vulgärmarxistische" Analyse von Frankreichs Außenpolitik auf, einen kurzfristigen Eins-zu-ein-Zusammenhang zwischen wirtschaftlichem Gewinn und politischer Position. Aber Vulgärmarxismus funktioniert nie, weil nichts ein zu ein ist und das Kurzfristige, wie Fernand Braudel sagte, "Staub" ist. Das Problem stellt sich aus der Sicht Frankreichs und besonders aus der Sicht Chiracs anders. Zuerst ist die französische Öffentlichkeit, wie fast überall in Europa, sehr breit gegen den Krieg und sehr skeptisch gegenüber den kurz- wie langfristigen Motiven der USA. Die französische Linke ist massiv in Position gegen den Krieg gegangen. Die extreme Rechte tat, aus unterschiedlichen Ursachen, das Gleiche. Und die machthabende konservative Partei in Frankreich, die UMP, ist quer durch ihre Mitte gespalten zwischen jenen, die die US-Argumente übernehmen und eine "blairsche" Außenpolitik begünstigen, und jenen, die im Geist "gaullistisch" bleiben.
Chirac ließ sich deshalb seine Möglichkeiten offen. Er muss die internen politischen Folgen abwägen. Wenn er einen Fehler begeht, kann das sich sowohl langfristig negativ auswirken auf seine Partei, die er gerade eben zu einer starken Kraft konsolidieren konnte, und auf Frankreichs Bemühung, ein starkes und unabhängiges Europa zu schaffen. Zweitens ist Chirac gar nicht von einem schnellen US-Militärsieg überzeugt. Zu viele Militärpersonen überall in der Welt sind skeptisch, und zu ihn gehören wahrscheinlich führende Leute an der Spitze des französischen Militärs. Drittens hat der Gaullismus bisher funktioniert, und Gaullismus bedingte stets eine feine Balance. Frankreich will sich nicht von den USA lossagen. Aber für einmal ist Frankreich kaum isoliert in seinem Widerstand gegen das Vorgen der USA, es scheint also nicht der Augenblick, um einen gaullistischen Standpunkt aufzugeben.
Die Vereinigten Staaten spielen, wie zu erwarten, all ihre Karten. Sie stellten fünf der augenblicklich 15 Mitglieder der Europäischen Union auf, um in einem gemeinsamen Brief ihre Unterstützung für die US-Position zu erklären. Natürlich haben diese fünf Regierungen dasselbe schon im wesentlichen gesagt. Aber der gemeinsame Brief ist gedacht, um Druck auf Frankreich auszuüben. Tatsächlich  wollen die USA Frankreich überzeugen, dass sie aktiv versuchen werden, Europa auseinanderzubrechen, wenn es nicht mitmacht. Die USA haben eine zweite Drohung in ihrem Arsenal. Wenn die Verkörperung der weltweiten Verwirrung über den US-Unilateralismus Frankreichs "sanfte Macht"  darstellt, dann ist sein Veto im Sicherheitsrat [der Vereinten Nationen] seine "harte Macht". Deshalb kündigen die USA an, dass sie die Rolle des Sicherheitsrats marginalisieren und so Frankreichs "harte Macht" verringern werden, wenn sie nicht die Unterstützung der Vereinten Nationen erhalten. Aber natürlich hat Frankreichs Vetorecht wenig Nutzen, wenn es aus Angst, dass der Sicherheitsrat bedeutungslos würde, niemals darauf zurückgreifen kann.
Die USA denken, dass Frankreich die USA dringend benötigt. Aber es könnte der Fall sein, dass in Wirklichkeit die USA Frankreich dringend benötigen. Wie immer Frankreichs Entscheidung ausfällt, die letzte Konsequenz könnte teilweise vom Ausgang des tatsächlichen Kriegs bestimmt werden. Ein leicht gewonnener Krieg wird dazu neigen, alle zu belohnen, die auf der Seite der USA waren.
Ein Krieg, der sich dahinschleppt, wird zweifellos alle strafen, die den USA folgten. Aber ein unilateral gewonnener Krieg könnte den USA soviel schaden wie helfen, selbst wenn er rasch gewonnen würde. Ein "multilateraler" Krieg wird den US-Positionen weniger schaden. Nelson Mandela warnt die USA, dass sie die Welt in einen Holocaust führen. Doch die Falken sind absolut taub.
Tatsache ist, dass als Folge des Gaullismus Frankreich heute das einzige Land der Welt ist, das einen wesentlichen Einfluss auf die geopolitischen Positionen der USA ausüben kann nicht Großbritannien, nicht Russland, nicht einmal China. Nicht weil Frankreich so stark wäre, sondern weil es konsequent zu einer multipolaren Welt drängt und deshalb eine starke Kraft in der Welt verkörpert.
Dass Frankreich selbst ein direkter Nutznießer solcher geopolitischen Veränderungen würde, ist für die meisten Leute in den meisten Ländern weit weniger wichtig als die Tatsache, dass Frankreich in einem gewissen Maße etwas schaffen könnte, was sie alle wollen. Wir werden bald sehen, wie Frankreich seine Karten ausspielen wird. Und die ganze Welt wird den Unterschied merken.

Immanuel Wallerstein

Übersetzung: d'Lëtzebuerger Land

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