Fernand Braudel Center, Binghamton University
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Kommentar 108, 1. März 2003
Das Nachbeben
Wenn der Angriff auf die Zwillingstürme am 11. September 2001 als
politisches Erdbeben für die Amerikaner angesehen werden kann, dann erleiden
die USA nun das Nachbeben. Das rezenteste und dramatischste Beispiel dieses
Nachbebens kam über den Atlantik und zeigt die tektonische Verschiebung, die
während des letzten Jahrzehnts weitgehend unbemerkt blieb.
Der 11. September war so beunruhigend, weil er die USA zum ersten Mal in ihrer
Geschichte das Gefühl der Verletzlichkeit spüren ließ. Ein direkter Angriff
dieses Umfangs auf die kontinentalen Vereinigten Staaten war zuvor unbekannt
und unvorstellbar. Die direkte Reaktion fast der ganzen restlichen Welt, die
seit langem mit einem solchen Gefühl der Verletzlichkeit lebte, war massive
Sympathie. Man erinnere sich nur an den nun klassischen Leitartikel des Pariser
Le Monde am Tag danach: "Wir sind nun alle Amerikaner."
In weniger als 18 Monaten hat die Bush-Administration diese ganze Sympathie
verschwendet und findet sich nun in der diplomatischen Isolation wieder. Dies
ist der zweite große Schock, das Nachbeben des 11. September. Seit 1945
verfolgten die Vereinigten Staaten ihre globale Politik mit der Gewissheit,
sichere Verbündete zu haben: Westeuropa, Kanada, Japan und Südkorea. Wieviel
Vorbehalte auch der eine oder andere Verbündete hatte und wieviel Wirbel sie
gemacht haben, eine Taktik, für die Frankreich besonders berühmt war, die
Vereinigten Staaten zählten immer darauf, dass diese Verbündeten im Augenblick
der Entscheidung hinter ihnen standen.
Bis zum Februar 2003 war die US-Regierung sicher, dass dieses Nachgeben der
Verbündeten vor ihrer Führung in internationalen Angelegenheiten eine Konstante
war, auf die sie vertrauen konnten. Plötzlich hat sich das geändert. Frankreich
und Deutschland führen nun eine "Koalition der Widerwilligen" an,
unterstützt von Russland und China sowie in überwältigendem Maß von der
Weltöffentlichkeit. Als die massiven Friedenskundgebungen am 15. Februar
stattfanden, waren die größten in jenen drei Ländern, welche am
offensichtlichsten die US-Position zum Irak unterstützten: Großbritannien,
Spanien und Italien. Anfang März soll der UN-Sicherheitsrat eine
US-britisch-spanische Resolution zur Legitimierung eines militärischen
Vorgehens gegen den Irak stimmen. Sie wird auf ein
französisch-deutsch-russisches "Memorandum" treffen, das im Grund
behauptet, dass es noch keine Rechtfertigung für ein militärisches Vorgehen
gibt. Es ist sehr zweifelhaft, dass die US-Resolution die nötigen neun Stimmen
erhält, sogar wenn kein wirkliches Veto erhoben wird.
Als unmittelbare Folge schrien sich die USA mit Großbritannien und Frankreich
und Deutschland an. Das Geschrei war viel schriller auf der US-Seite als auf
der französisch-deutschen Seite. Jacques Chirac, ein konservativer Politiker,
der eine Zeit in den USA verbrachte und lange als einer der US-freundlichsten
politischen Führer in Frankreich angesehen wurde, wird verunglimpft und sogar
verteufelt. Wie konnten die Beziehungen zwischen Europa und Amerika in solchem
Maße verschlechtert werden, dass die Presse fragt, ob sie jemals wieder
hergestellt werden können, ob wir uns mitten in einer Scheidung befinden? Um
das zu verstehen, müssen wir an den Anfang der Geschichte gehen, ins Jahr 1945.
1945 waren die USA übermächtig und Westeuropa litt schwer unter der
wirtschaftliche Zerstörung des Kriegs. Darüber hinaus wählten gut 25 Prozent
der europäischen Bevölkerung kommunistische Parteien, und die meisten anderen
fürchteten ernsthaft, dass die Kombination ihrer kommunistischen Parteien im
Innern und der riesigen, mitten in Europa stationierten Roten Armee eine
wirkliche Bedrohung für ihr Überleben als nicht-kommunistische Staaten
darstellte. Das Bündnis Westeuropas mit den Vereinigten Staaten, das 1949 in der
Gründung der Nato konkret wurde, hatte die starke Unterstützung einer Mehrheit
der Bevölkerung, die den US-Isolationismus mehr fürchtete als den
US-Imperialismus. Die USA ermutigten und unterstützten die Schaffung
transnationaler europäischer Strukturen, vor allem um eine Teilnahme
Westdeutschlands an den Bündnisstrukturen für die Franzosen annehmbar zu
machen.
Ende der Sechzigerjahre begann die materielle und politische Grundlage der
europäischen Begeisterung für das atlantische Bündnis zu zerbrechen. Westeuropa
hatte sich wirtschaftlich erholt und war nicht länger von den USA abhängig. Die
innere Stärke der kommunistischen Partei begann sich aufzulösen. Eine
sowjetische Bedrohung begann ziemlich entfernt zu scheinen. Unterdessen begann
die US-Begeisterung für die europäischen Institutionen zu schwinden, weil ein
starkes Europa als ein Risiko für das Bündnis erschien. Die USA ermutigten
Großbritannien zum Beitritt in der Hoffnung, Europa zu verwässern, wie ihnen De
Gaulle damals tatsächlich vorwarf. Und später sollten die USA in derselben
Hoffnung zur schnellen Erweiterung "ostwärts" drängen.
Vom Standpunkt der US-Kontrolle über ihre Alliierten stellte der Zusammenbruch
der Sowjetunion 1989/91 ein Desaster dar. Er löste die wichtigste
Rechtfertigung der US-Führerschaft auf. Vor wem sollte sich Westeuropa nun
fürchten? Die USA suchten nach einem Ersatz für die Sowjetunion, um Westeuropa
einen Grund zur treuen Anerkennung der US-Führerschaft zu geben. Was die USA im
Grunde anboten, war das Klasseninteresse des "Nordens" gegen den
"Süden", das gemeinsame Interesse der USA und Westeuropas an globaler
Ordnung, neoliberaler Globalisierung und militärischer Eindämmung der Länder
des "Südens", das heißt anhaltendes und verstärktes Bestehen auf der
Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen.
Dies stellte tatsächlich gemeinsame Interessen dar, aber keines hatte die
Dringlichkeit der ehemaligen sowjetischen Bedrohung. Und Westeuropa bekam das
Gefühl, dass sein Umgang mit bestimmten Problemen wenigstens so klug und
nützlich wie derjenige Washingtons war. In den Tagen des ersten Präsidenten
Bush und Clintons führten diese Meinungsverschiedenheiten zu ernsthaften
Auseinandersetzungen, aber die Auseinandersetzungen blieben gesittet. Dann
traten die Falken des zweiten Präsidenten Bush auf. Sie waren nicht daran
interessiert, über die Details zu diskutieren, was im Irak, in Palästina oder
in Nordkorea getan werden soll. Sie glaubten, sie wüssten, was getan werden
müsste, und sie waren besorgt, dass Westeuropa wie früher die unangefochtene
Führung der USA anerkannte. Sie erbten eine alte amerikanische Verachtung für
das Europa, das die Auswanderer hinter sich gelassen hatten.
Doch die geopolitischen Wirklichkeiten sind heute ganz andere. Die Westeuropäer
haben den Eindruck, dass die Bush-Politik im Irak soviel auf sie abzielt wie
auf Saddam Hussein. Sie sehen Bush als einen an, der die Möglichkeit eines
starken und politisch unabhängigen Europas zu zerstören versucht, und es ist
gerade ein sehr delikater Augenblick im konstitutionellen Aufbau dieses
Europas. Darüber hinaus stellten die Niederlage der Sozialisten in Frankreich
und der Sieg der Sozialdemokraten in Deutschland einen ernsthafter Rückschlag
für Bush dar. Die Niederlage der Sozialisten in Frankreich erlaubte es dem Land
mit seiner besonderen Verfassung, einen Präsidenten mit entscheidender
Autorität zu haben, weil er die Macht nicht mit einem Premierminister einer
anderen Partei teilen muss. Chirac sah es im Interesse Frankreichs, seinen
Gaullismus vorbehaltlos durchzusetzen. Darin hatte Chirac die überwältigende
Unterstützung der Öffentlichkeit und der Politiker in Frankreich, was ein
sozialistischer Premierminister nie gehabt hätte.
In Deutschland dagegen konnte nur eine sozialdemokratisch-grüne Koalition den
klaren Standpunkt haben und politisch lohnend finden, den die Regierung
einnahm.
[Verteidigungsminister Donald] Rumsfelds ganzes Getöse, wie isoliert das
"alte Europa" wäre, erwies sich als unbegründet. Es gibt kein
einziges Land in Europa einschließlich Osteuropas, wo die Meinungsumfragen
nicht gegen die US-Position ausfielen. Die USA, die Präventivkriege befürworten
und sie einseitig beginnen würden, werden als weit größere Gefahr als der
eingekreiste und genötigte Saddam Hussein empfunden. Europa ist nicht anti-amerikanisch,
aber es ist bestimmt anti-Bush. Unterdessen geschieht das Gleiche in Ostasien,
wo Japan, Südkorea und China sich gegen die US-amerikanische Art im Umgang mit
Nordkorea zusammenschließen.
Wir werden niemals zu der alten Art zurückfinden. Was nun geschehen wird, hängt
stark vom tatsächlichen militärischen Prozess im Irakkrieg ab. Europa kann
daraus viel stärker oder in Fetzen hervorgehen. Aber die Fähigkeit der USA, auf
eine automatische Unterstützung Westeuropas und Ostasiens zu zählen, ist wahrscheinlich
für immer verschwunden.
Immanuel Wallerstein
Übersetzung: d'Lëtzebuerger Land
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Diese Kommentare erscheinen zweimal monatlich und verstehen sich als
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