Fernand Braudel Center, Binghamton University
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Kommentar 111, 15. April 2003
Schock und Ehrfurcht?
Die US-Falken versprachen uns "Schock und Ehrfurcht". Haben sie es geschafft? Sie
glauben es. Aber wem sollten sie Schock und Ehrfurcht einjagen? Zuerst
dem irakischen Regime und seine internen Anhängern. Die USA gewannen den Krieg
militärisch ganz schnell, und jene von uns, viele Militärs, aber auch ich, der
vorhergesagt hatte, dass ein langer, schwieriger Krieg am wahrscheinlichsten
wäre, behielten Unrecht. Es muss aber gesagt werden, dass der relativ schnelle
Sieg das Argument der Falken zunichte macht, dass das irakische Regime für
irgendjemand eine ernst-hafte militärische Bedrohung darstellte.
Muss man daraus schließen, dass jene von uns, die den Krieg für eine Torheit
hielten, in allen anderen Punkten falsch lagen? Ich glaube nicht. Ich begann
meinen Artikel in Foreign Policy (Juli/August 2002) mit folgenden
Sätzen: "Die Vereinigten Staaten im Niedergang? Wenige Leute würden heute
die Behauptung glauben. Die Einzigen, die es tun, sind die US-Falken, die sich
laut für eine Politik aussprechen, die den Niedergang umkehrt." Die Falken
glauben jetzt, dass sie mit dieser Politik Erfolg gehabt haben. Sie sind voller
aufgeblasenem Selbstbewusstsein. Sie
scheinen Napoleons Motto übernommen zu haben: "L'audace, l'audace,
toujours l'audace." Es funktionierte für Napoleon - eine Weile.
Sie warteten nicht einmal das Ende der Kämpfe ab, um eine Kampagne gegen Syrien
anzufangen. Die Kampagne wurde zum Teil beschlossen, weil die syrische Politik
nicht US-freundlich ist, Syrien aber eine Hauptrolle im Nahen Osten spielt und
militärisch praktisch hilflos ist. Nachdem sie zumindest bis jetzt keine
Massenvernichtungswaffen im Irak gefunden hat, schlägt die US-Regierung jetzt
vor, solche in Syrien zu finden. [Armeeminister Donald] Rumsfeld hat
Syrien als "Schurkenstaat" bezeichnet. Präsident [George W.] Bush hat
einen einfachen Rat für die Syrer: Sie sollten mit den USA zusammenarbeiten.
Die USA sind von Afghanistan nach Irak gezogen, ohne etwas Anders zu erreichen,
als das vorherige Regime zu stürzen und eine Reihe örtlicher Kriegsherren an
die Macht zu bringen. Werden sie nun das Gleiche im Irak tun und dann
weiterziehen? Das kann gut möglich sein. Und wenn Syrien der nächste ist, wer
kommt dann nach Syrien? Palästina und Saudi-Arabien oder Nordkorea und Iran?
Zweifellos gehen derzeit in den inneren Zirkeln des US-Regimes wilde Debatten
über die Prioritäten weiter. Aber außer Frage scheint, dass die USA jetzt
weitere militärische Drohungen verbreiten werden. Das Regime scheint sicher zu
sein, dass es die Zukunft der Welt in seinen Händen hält und halten soll, und
es zeigte nicht das geringste Zeichen von Demut, ob seine Vorgehensweise weise
ist. "Wie viele Truppen hat der Papst?", lautete doch Stalins
berühmte Frage.
Allerdings sollte man sich die Prioritäten anschauen, die es aufgestellt zu
haben scheint. Als erstes scheint
die Neugestaltung des Nahen Ostens zu kommen. Dazu gehören drei Hauptelemente:
feindliche Regime auszuschließen; die Macht, und vielleicht die territoriale
Integrität Saudi-Arabiens zu unterminieren; und den Palästinensern eine Lösung
aufzuzwingen, die sie ein Bantustan-Regime annehmen lässt. Aus diesem Grund hat
es sofort die Frage Syriens als eine neue "Bedrohung" für die
Sicherheit der Vereinigten Staaten aufgeworfen.
Während die Umgestaltung des Nahen Ostens vor sich geht, würden die USA es
meiner Meinung nach vorziehen, die Lage in Nordostasien einzufrieren. Unmittelbare
militärische Handlungen sind riskant, und die Falken hoffen, China zu benutzen,
damit es die Nordkoreaner überredet, ihre nukleare Suche nicht weiter zu
treiben. Man könnte dies als einen vorläufiger Waffenstillstand ansehen.
So ein Waffenstillstand würde den US-Falken Zeit lassen, um sich zuerst mit
anderen Sachen zu beschäftigen und später erst mit Nordkorea, wenn sie die
Hände frei hätten. Denn sie haben keine Absicht, dem nordkoreanischen Regime
ein Überleben zu erlauben.
Meine Vermutung lautet, dass Priorität Nummer zwei die Heimatfront ist. Die
Falken wollen das US-Regierungsbudget so gestalten, dass kein Platz für etwas
Anderes als Militärausgaben bleibt. Und sie werden überall anrücken, um
andere Ausgaben zu kürzen, durch das Reduzieren von Bundessteuern und die
Privatisierung eines Maximums an Sozialunterstützung und Krankenversicherung.
Sie wollen auch jeden Ausdruck von Widerstand einschränken, um eine freie Hand
für den Umgang mit dem Rest der Welt zu haben und ständig an der Macht zu
bleiben. Der unmittelbare Einsatz geht um die unbefristete Verlängerung des so
genannten Patriot Act, der laut einer Gesetzesklausel in drei Jahren
auslaufen soll. Bisher ist der Patriot Act hauptsächlich gegen Personen
arabischer oder islamischer Herkunft benutzt worden. Aber von der Bundesbehörde
kann ständig erwartet werden, dass sie seine Reichweite erweitert. Auf diesen
beiden Fronten sind die Wahlen von 2004 entscheidend.
Europa ist wahrscheinlich die dritte Priorität. Europa den Rücken zu brechen,
scheint den Falken schwerer zu fallen als dem Nahen Osten oder dem Widerstand
in den USA. So werden sie wahrscheinlich ein bisschen warten und darauf zählen,
dass die Verbreitung von genügend Schocks und Ehrfurcht den Willen der
Europäer tödlich schwächt. In der verbleibenden Zeit fordern die US-Falken
vielleicht Truppenentsendungen nach Kolumbien, die Erwägung einer neuen
US-Invasion Kubas und weiteres Muskelspiel rund um den Globus.
Man muss sagen, dass die US-Falken groß sehen. "L'audace, l'audace, toujours l'audace." In demselben Artikel in Foreign
Policy sagte ich: "Heute sind die Vereinigten Staaten eine Supermacht,
der wahre Macht fehlt, ein globaler Anführer, dem niemand folgt, und den wenige
respektieren, und eine Nation, die gefährlich inmitten eines globalen Chaos
treibt, das sie nicht kontrollieren kann." Ich bekräftige diese
Einschätzung heute ausdrücklich im Licht der militärischen Eroberung des Iraks
durch die USA. Meine Sicht gründet auf meinem Glauben, dass dieser Niedergang
der USA im Weltsystem strukturell und nicht konjunkturell ist. Er kann
nicht umgekehrt werden. Sicher, es kann klug damit umgegangen werden, aber das
ist nicht das, was derzeit geschieht.
Der strukturelle Niedergang hat zwei wesentliche Bestandteile. Der eine ist
wirtschaftlich, der andere politisch/kulturell. Der wirtschaftliche Bestandteil
ist wirklich ganz einfach. Auf dem Gebiet der grundlegenden Fähigkeiten, wie
verfügbares Kapital, menschliche Qualifikation, Forschung und Entwicklung,
befinden sich Westeuropa und Japan/Ostasien auf einem Wettbewerbsniveau mit den
Vereinigten Staaten. Der währungspolitische Vorteil der USA, der Dollar als
Reservewährung, nimmt ab und wird wahrscheinlich bald völlig verschwinden. Der
US-Vorteil auf militärischem Gebiet führt zu einem langfristigen Nachteil auf
wirtschaftlichem Gebiet, weil er Kapital und Innovation von produktiven
Unternehmen ableitet. Wenn die Weltwirtschaft beginnt, sich von ihrer derzeit
ziemlich langen Stagnation zu erholen, ist es ganz wahrscheinlich, dass sowohl
westeuropäische als auch japanische/ostasiatische Unternehmen besser
abschneiden werden als Unternehmen mit Sitz in den USA.
Die USA haben diesen schleichenden wirtschaftlichen Rückgang gegenüber ihren
wichtigsten Mitbewerbern während 30 Jahren mit politischen/kulturellen
Mitteln verlangsamt. Sie begründeten ihre Ansprüche auf einer übriggebliebenen
Legitimierung als Führer der freien Welt mit dem Weiterbestehen der
Sowjetunion. Der Zusammenbruch der Sowjetunion unterminierte diese Behauptungen
schwerwiegend und löste die wachsende Anarchie des Weltsystems aus,
"ethnische" Kriege in der ehemaligen sowjetischen Zone, Bürgerkriege
in zahlreichen afrikanischen Staaten, die beiden Golfkriege, das sich
ausdehnende Krebsgeschwür des kolumbianischen Bürgerkriegs und die schweren
wirtschaftlichen Rezessionen in einer Anzahl Staaten der Dritten Welt.
Unter Reagan, George Bush Vater und Clinton verhandelten die USA weiter mit
Westeuropa und Japan/Ostasien, um sie mehr oder weniger auf ihrer Seite zu
behalten in dem, was in der Hauptsache Nordsüdkonflikte waren. Die Falken unter
George Bush Sohn haben diese Strategie vergeworfen und durch unilateralen Machismus
ersetzt. All die anderen machen überall einen breiten Buckel, und der US-Sieg
über Saddam wird sie noch bestärken, nicht obwohl sie, sondern weil sie so
erschrocken sind.
Zur Legitimierung gibt es zwei Sache zu sagen. Im März mussten die Vereinigten
Staaten eine Resolution im UN-Sicherheitsrat zurück-ziehen. Dies war eine
Angelegenheit, die den USA wirklich wichtig war und für die sie sich mächtig
anstrengten, einschließlich mehrfacher Anrufe von George Bush an
Regierungschefs rund um die Welt. Es war das erste Mal in 50 Jahren, dass die
USA unfähig waren, im Sicherheitsrat eine einfache Mehrheit von neun Stimmen zu
bekommen. Dies war Demütigung.
Zweitens, muss man auf den Gebrauch des Wortes "imperial" aufpassen.
Bis vor zwei Jahren von Imperialismus zu sprechen, war der weltweiten Linken
vorbehalten. Bis plötzlich die Falken begannen, den Begriff mit einer positiven
Konnotation zu benutzen. Und dann fingen Westeuropäer, die überhaupt nicht auf
der Linke waren, an, den Begriff zu benutzen, und zeigten sich beunruhigt, dass
die USA imperial waren. Seit dem Sturz Saddam Husseins wird das Wort in fast
jedem Nachrichtenbeitrag gebraucht. Imperial(ismus) ist ein entlegitimierender
Begriff, auch wenn die Falken es für klug halten, ihn zu benutzen.
Militärische Macht reichte nie in der Geschichte der Welt aus, um eine
Vormachtstellung zu behalten. Legitimierung ist wesentlich, wenigstens
Legitimierung, die von einem bedeutenden Teil der Welt anerkannt wird. Die
US-Falken haben den Anspruch der USA auf Rechtmäßigkeit sehr grundlegend
unterminiert. Und so haben sie die USA in der geopolitischen Arena
unabänderlich geschwächt.
Immanuel Wallerstein
Übersetzung: d'Lëtzebuerger Land
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Diese Kommentare erscheinen
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