Fernand Braudel Center, Binghamton University
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Kommentar 115, 15. Juni 2003
Die Straße nach nirgendwo
Präsident [George W.] Bush startete diesen Monat in Aqaba den Straßenplan
für den Frieden in Israel/Palästina, und innerhalb von Tagen schien die Karte
in Fetzen zu sein. Es gibt ein altes chinesisches Sprichwort, das besagt:
"Wenn du nicht weißt, wo du hingehst, führen alle Wege dorthin." Die
Bush-Administration hat offiziell und wahrscheinlich auch inoffiziell nicht die
leiseste Ahnung, wo sie hingeht. Die offizielle US-Linie ist, dass sie sich
bemüht, Verhandlungen zu erleichtern, und alles akzeptiert, was für beide
Seiten akzeptabel ist. Die USA behaupten, dass sie sich bloß bemühen, die
notwendigen Schritte in die Wege zu leiten, die beide Seiten zu letzten und
endgültigen Verhandlungen führen.
Präsident Bush hat zwei Jahre lang gesagt, dass er sich nicht persönlich in
solche Verhandlungen einlassen will, wie Präsident [Bill] Clinton und Präsident
[Jimmy] Caerter es ausführlich getan hatten. Aber jetzt hat er es gemacht.
Warum? Vielleicht bloß, weil er vielen Leuten versprochen hatte, dass er,
sobald der Irak erobert wäre, er etwas Bedeutungsvolles tun würde. Er hatte es
[dem britischen Premierminister Tony] Blair versprochen. Er hatte es den so
genannten gemäßigten arabischen Führern versprochen. Und er hatte es
wahrscheinlich [Staatssekretär Colin] Powell versprochen.
Um die erste Versammlung einzuberufen, verließ er sich auf zwei Sachen. Die
Vertreter der palästinesischen Autorität bemühen sich verzweifelt, etwas zu
erreichen, so gut wie irgendetwas. Ansonsten gehören sie zur Geschichte. [Der
israelische Premier Ariel] Sharon ist besorgt, die Vereinigten Staaten zu 99
Prozent auf seiner Seite zu behalten, und musste deshalb eine Geste tun. So
trafen sie sich, machte völlig minimale Schritte aufeinander zu, gingen nach
Hause, und innerhalb von Tagen gab es mehr Gewalt als je.
Im Ernst: Wo steht jeder 55 Jahre nach der Schaffung des Staates Israel? Die
Palästinenser fühlen sich von der Welt verlassen und unfähig, der israelischen
Regierung irgendwelche Zugeständnisse abzuringen. Im kommenden Jahrzehnt, so
fürchten sie, zeichnet sich einfach kein souveränes Palästina am Horizont ab.
Jene, die für den unnachgiebigen Kampf und die Beseitigung des Staates Israel
stehen, wie Hamas zum Beispiel, sind dabei, die einzigen wichtigen Akteure auf
der Szene zu sein. Zweifellos würde eine Mehrheit von Palästinensern ein Ende
der Gewalt vorziehen, aber die meisten von ihnen glauben, dass sie politisch
nirgendwo hinkommen werden, wenn sie ihre Gewalt beenden.
Diese düstere Einschätzung wird auf der israelischen Seite geteilt. Umfragen
zeigen, dass 60 Prozent der jüdischen Israelis als Entgelt für einen
anhaltenden Frieden vielleicht die Siedlungen aufgeben und zu den Grenzen von
1967 zurückgehen würden. Aber die gleichen Umfragen zeigen, dass von diesen 60
Prozent vielleicht die Hälfte oder mehr nicht mehr daran glaubt, dass ein
solches Angebot den erwünschten Frieden bringen würde. Und deshalb sind sie in
der Praxis nicht oder nicht mehr bereit, ein solches Angebot zu machen.
Es ist ganz klar, dass jedes Mal, wenn Sharon oder [der palästinensische
Premier Mahmoud] Abbas die geringste Neigung zeigen, eine Kompromissposition
anzunehmen, hauptsächlich um Bush zu gefallen, sie auf sehr starken und ganz
leidenschaftlichen Widerstand in ihren eigenen Reihen stoßen. Ein Widerstand,
der stark genug ist, um sogar praktisch bedeutungslose Kompromisse entgleisen
zu lassen. Eigentlich gilt das Gleiche für Bush. Als er sich von 99 Prozent
Unterstützung der israelischen Position auf 98 Prozent zurückzog, geriet er in
den Vereinigten Staaten in einen Feuersturm.
Wir stehen vor einer Situation, in der nicht nur die unnachgiebigsten Kräfte
auf der israelischen Seite und die unnachgiebigsten Kräfte auf der
palästinensischen Seite die Oberhand haben, sondern auch die unnachgiebigsten
proisraelischen Kräfte in den Vereinigten Staaten. Weit entfernt von einer
Vereinfachung der Lage, hat die Eroberung des Iraks durch die USA sie
verhärtet, wie leicht vorherzusagen war.
So befinden wir uns vor einer absoluten politischen Pattsituation. Und in Kürze
wird jeder es zugeben. Und dann? Was folgt, wird für niemanden eine gute
Nachricht sein. Die Israelis werden immer mehr Gewalt benutzen und vielleicht
einen Prozess der Ausweisungen beginnen. Weil sie im Augenblick die Macht
haben, werden sie sich durchsetzen und fortfahren, das ganze Gebiet zu
besetzen, und es mehr oder weniger unter dem Kriegsrecht kontrollieren. Die
Palästinenser werden weiterfahren zu antworten, wie sie geantwortet haben.
Kurzfristig wird die Intifada nichts ändern. Damit solche Gewalt irgendetwas
ändert, muss es draußen eine Welt geben, die darauf reagiert, und die gibt es
wirklich nicht.
Aber dann wird sich der israelisch-palästinensische Konflikt zu einer
panarabischen oder panislamischen Serie von Unruhen verschmelzen, von
Marokko bis Indonesien und am einschlägigsten und umgehendsten im Irak,
Libanon und in Ägypten. Und wenn dies passiert, dann gerät das Überleben des
Staates Israel in Gefahr, zum ersten Mal seit 1948 wirklich in Gefahr. Die
Araber werden sagen, dass die Juden zweimal zuvor aus der Region vertrieben
worden sind, und sie werden es zum dritten Mal tun.
Kann derzeit irgendjemand etwas tun, das dieses Szenario wirklich rändern
würde? Wahrscheinlich haben die Vereinigten Staaten immer noch die Macht, etwas
zu tun. Aber das würde eine Kehrtwendung der US-Politik und insbesondere der
Bush-Version dieser Politik um 180 Grad verlangen, die praktisch undenkbar ist.
Denn ein Umschwung auf diesem speziellen Gebiet könnte nicht ohne einen
Umschwung auf so vielen anderen Gebieten stattfinden, dass es ein Erdbeben in
der geopolitischen Wirklichkeit darstellen würde.
Ich war nicht immer ein solcher Pessimist. In den späten Achtzigerjahren
erwartete ich, dass eine Übereinstimmung zwischen zwei Staaten nicht nur
möglich war, sondern erreicht würde. Ich erinnere mich daran, völlig falsch
vorhergesagt zu haben, dass dies lange vor dem Ende des Apartheidregimes in
Südafrika stattfinden würde. Die Welt hat die Chancen in Israel/Palästina
vertan. Und die meisten Teilnehmer und Beobachter verschwenden dieser Tage ihre
Energie damit, mit dem Finger auf den Schuldigen zu zeigen. Wird das nach dem
blutigen Debakel wichtig sein? Hört irgendjemand darauf oder denkt darüber
nach? Sind alle so überzeugt, dass sie sich ohne wesentliche Änderung ihrer
Positionen durchsetzen können? Sie
scheinen es zu sein.
Immanuel Wallerstein
Übersetzung: d'Lëtzebuerger Land
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Diese Kommentare erscheinen zweimal
monatlich und verstehen sich als Reflektionen über die gegenwärtige Weltlage
aus einer längerfristigen, über die Schlagzeilen des Tages hinausreichenden
Perspektive.
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