Fernand Braudel Center, Binghamton University
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Kommentar 141,
15 Juli 2004
Quo vadis,
Amerika?
Quo vadis, Amerika? Das wollen alle wissen, auch die Amerikaner selbst.
Einst und vor gar nicht langer Zeit war die Welt zweigeteilt: Die einen priesen
die USA als Führende unter den für die Freiheitskräfte der Menschheit, die
anderen betrachteten sie als imperialistische Macht, die sich dem
entgegenstellte, was sie vorgab zu verteidigen. Fast alle US-Bürger sowie ein
großer Teil der Europäer und ein signifikanter Prozentsatz der übrigen Welt
gehörten zum ersten Lager. Umgekehrt stammten diejenigen, die die USA negativ
sahen, in überproportionalem Maße aus nicht-westlichen Ländern, aber in einer
gewissen Menge auch aus Europa. Es gibt darüber keine Statistiken, aber man
kann wohl davon ausgehen, dass die Welt sich in dieser Frage in zwei etwa
gleich große Hälften spaltete.
In der Ära George W. Bush hat sich diese Verteilung radikal verändert. Eine
überwältigende Mehrheit der Weltbevölkerung sieht in den USA heute einen
gefährlichen Giganten. Die einen halten sie für böswillig, die anderen für
irrsinnig aufgrund von Ignoranz und Hybris, aber alle sind besorgt und
misstrauisch. Und zum ersten Mal in meinem Leben ist auch eine signifikante
Zahl der US-Amerikaner besorgt und fragt sich misstrauisch, was ihr eigenes
Land möglicherweise tun wird, vielleicht bereits tut. Und was anscheinend
niemand beantworten kann, ist, quo vadis, Amerika?
Diese Frage ist wahrscheinlich die wichtigste der Weltpolitik, zumindest in
den nächsten zehn Jahren. Danach könnte sie leicht irrelevant werden, oder
zumindest sekundär. Denn die Vereinigten Staaten stehen am Scheideweg der
Entscheidung und sind sich der Dimensionen dieser Entscheidung noch nicht voll
bewusst. Die Wahl im November 2004 wird in den Medien die wichtigste aller
Zeiten genannt. Das ist ein wenig übertrieben. Doch die Wählerschaft ist eindeutig
extrem polarisiert und in fast gleich große Lager geteilt. Die Republikanische
Partei war vielleicht seit 1936 nicht mehr so aggressiv rechts (und in den
damaligen Wahlen wurde sie vernichtend geschlagen). Und die Demokratische
Partei opponierte noch nie so leidenschaftlich gegen einen amtierenden
Präsidenten. Überall hört man den Slogan »anyone but Bush« – »egal wer, bloß
nicht Bush«.
Die Unterstützung im Land für Bush und seine Politik ist im letzten Jahr
stark zurückgegangen, größtenteils aufgrund der Ereignisse im Irak – die
Tatsache, dass die vielbeschworenen Massenvernichtungswaffen nicht gefunden
wurden, die anhaltenden Guerillakämpfe im Widerstand gegen die Besetzung und
die Schande der Behandlung irakischer Gefangener in Abu Ghraib und andernorts.
Doch wie alle Meinungsforscher betonen, ging diese Abnahme der Unterstützung
für Bush nicht mit einer zunehmenden Unterstützung für den demokratischen
Herausforderer Senator John Kerry einher. Für dieses Paradox wurden viele
Erklärungen angeführt – die hauptsächlich auf Kerrys Persönlichkeit abhoben.
Ich glaube, die Erklärung ist einfacher. Instinktiv fragen sich viele Gegner
von Bushs Politik, ob Kerry es anders machen würde.
Frage Nummer eins ist also: Welche alternative Politik könnten die USA, wollten
sie Bushs Politik aus moralischen oder politischen Gründen fundamental
verändern, verfolgen, um ihre moralische Autorität in den Augen der
Weltöffentlichkeit wiederherzustellen? Um sie zu beantworten, müssen wir die
innenpolitischen Entwicklungen der USA betrachten.
Vom Ende des Bürgerkriegs (1865) bis zur Wahl Franklin Delano Roosevelts
1933 wurde die US-Regierung – das Präsidentenamt, der Kongress und der Oberste
Gerichtshof – im Wesentlichen von Republikanern kontrolliert. Mit dem Anbruch
der Großen Depression betraten die Demokraten des New Deal die Bühne und
bescherten der US-Politik zwei grundlegende Veränderungen: Sie legitimierten
den Wohlfahrtsstaat und führten das Land aus einem vorherrschenden
Isolationismus zu einer Politik der Intervention in den Angelegenheiten der
Welt. Dann, in der Zeit nach 1945, wurden die Vereinigten Staaten
»multikulturell«. Katholiken und Juden erklommen die politische und soziale
Leiter. Daran anschließend wurden Forderungen von Schwarzen, Latinos und
anderen Randgruppen (darunter solchen, die aufgrund ihrer sexuellen Veranlagung
marginalisiert wurden) nach demselben Aufstieg laut. Die Gruppierungen dieser
zweiten Welle erreichten nie die soziale Akzeptanz der (weißen) Katholiken und
Juden, aber die schlimmste offene Diskriminierung hörte auf, vor allem in den
Streitkräften. Nun, da man mit einem von der Demokratischen Partei dominierten
Land konfrontiert war, kam es zu einer »konservativen« Reaktion – auf den
Wohlfahrtsstaat, den Multikulturalismus und den »Internationalismus«. Die
Anführer dieser Bewegung suchten ihr Heil in der Umwandlung der
Republikanischen Partei in eine im eigentlichen Sinne rechte, nicht der
politischen Mitte zugehörige Partei. Was diese Konservativen vor allem
brauchten, war eine breite Basis. Und sie fanden sie in der Gruppierung, die
inzwischen als christliche Rechte bekannt ist, einer Gruppe, deren Mitglieder
insbesondere über die Liberalisierung der Sexualmoral und das Ende der
garantierten gesellschaftlichen Vorherrschaft weißer Protestanten verärgert
ist.
Die christliche Rechte zeigte besonderes Interesse für die so genannten
sozialen Fragen: hauptsächlich Abtreibung und Homosexualität. Sie erhielten
Stimmen von Wählern der Demokraten (Reagan-Demokraten) und mobilisierten
ehemalige Nichtwähler. Von Nixon über Reagan zu George W. Bush bewegte sich die
Republikanische Partei in diesen sozialen Fragen stetig weiter nach rechts.
Aber sie bewegte sich auch auf einen Abbau des Wohlfahrtsstaates zu sowie auf
den Austausch des »Internationalismus« durch das, was seit George W. Bush
verhärtet ist – den Unilateralismus, der sich auf das Recht der USA stützt,
einen Präventivkrieg zu beginnen. Angesichts des Fiaskos im Irak ziehen die
ehemals der politischen Mitte zuzurechnenden Kräfte die Grenze, und sie wollen
»egal wen, bloß nicht Bush«.
Die größte Frage, vor der die USA und die Welt im Jahr 2004 stehen, lautet,
was, wenn Kerry gewinnt? Kerry und seine Mitstreiter treten offenbar für eine
Rückkehr zur guten alten Clinton-Zeit ein. Sie wollen den Moment
wiederherstellen, in dem die Demokraten der Mitte sich am weitesten nach rechts
bewegt hatten. Ist das möglich? Wäre es für die US-amerikanischen Wähler
akzeptabel? Würde es die früheren und jetzt so verprellten Verbündeten der USA
beschwichtigen?
Wie die US-Wahl auch ausgehen mag, über die die Gesellschaft spaltenden
Fragen Abtreibung und Homosexualität werden die Gemüter sich weiter erhitzen. Und
die Versuche, den US-amerikanischen Lebensstandard zu erhalten, indem man sich
mit dem unglaublichen Defizit befasst, werden schmerzlich deutlich machen, dass
ständig sinkende Steuern und ständig wachsende Ausgaben für Gesundheit, Bildung
und garantiertes Alterseinkommen zusammen nicht möglich sind. Auch der
Machomilitarismus wird nicht aufrechtzuerhalten sein, wenn sich die US-Bürger
nicht ernsthaft zum Militärdienst verpflichten – eine äußerst unpopuläre Idee.
Der Druck auf die Vereinigten Staaten aus anderen Teilen der Welt wird nach
der Wahl vermutlich steil ansteigen. Der fast unvermeidliche Rückzug der USA
aus dem Irak (vermutlich schneller unter Bush als unter Kerry) wird, im In- und
Ausland, als Niederlage angesehen werden, und dies wird US-intern zu
fürchterlichen Anschuldigungen führen. Europa und Ostasien werden der
US-Diplomatie vermutlich immer weniger Beachtung schenken. Der Dollar wird
schwächer werden. Und die Weitergabe nuklearer Waffentechnik wird
wahrscheinlich zu etwas Alltäglichem.
Ist inmitten eines solchen Szenarios eine Erholung der USA möglich?
Selbstverständlich. Allerdings hängt das von der Definition von »Erholung« ab.
Angesichts der Auslastung des US-Militärs bis an seine Grenzen sowie der
ständigen Verluste, die es erleidet, und der Staatsverschuldung in Rekordhöhe
sind nicht nur die Tage der Hegemonie vorbei, sondern auch die der »Vorherrschaft«
und vermutlich sogar die der »Führung«. Eine Erholung erforderte eine interne
Neubewertung der Werte, Gesellschaftsstruktur und gesellschaftlichen
Kompromisse der USA. Dafür wäre die Überwindung der gestiegenen
gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Polarisierung der letzten
dreißig Jahre nötig. Und dies wäre sehr stark an eine Neubewertung des
Engagements der Vereinigten Staaten in der übrigen Welt gebunden.
Quo vadis, Amerika? Es ist hin- und hergerissen zwischen der eigenen Wiederherstellung
als Land von Bedeutung (in den eigenen Augen und denen der Welt) und einer
Zukunft als ein im Innern gespaltenes Land, das als unwichtig gilt.
Immanuel
Wallerstein
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Diese Kommentare erscheinen
zweimal monatlich und verstehen sich als Reflektionen über die gegenwärtige
Weltlage aus einer längerfristigen, über die Schlagzeilen des Tages
hinausreichenden Perspektive.
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